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Bürgerschweigestunde
von Hans-Jürgen Fuchs

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„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.
Keine Sitzungsunterbrechung mehr …
In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.
Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.
Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.
Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?
Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.
Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …
In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …
Keine öffentlichen Protokolle …
Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn!
Fazit
Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.

Vor 1250 Jahren wurde Rohrbach erstmals schriftlich im Lorscher Codex erwähnt. Aber auch das Heimatmuseum Rohrbach feiert ein kleines Jubiläum. Es besteht seit 45 Jahren. Und seit fast 50 Jahren ist die Heidelberger Volksbank mit einer Zweigstelle in Rohrbach fest verwurzelt. Aus diesem Grund hat der Stadtteilverein gemeinsam mit der Heidelberger Volksbank eine Ausstellung zusammengestellt.
Im Mai 2015 beschloss der Gemeinderat das Plakatieren in Heidelberg neu zu regeln. Damit sollte das Stadtbild aufgewertet werden, denn vor allem die großen Veranstalter hatten die Stadt wahllos zu plakatiert. Nach der Neuordnung dürfen Plakate nur noch in den dafür vorgesehenen Halterungen angebracht werden. Durch die Regelung wurde in der Tat das wilde Plakatieren beendet und das Stadtbild verbessert. Aber für viele stellt diese Regelung auch ein Problem dar. Jetzt hat sich die Kulturlobby zu Wort gemeldet und fordert 1000 zusätzliche Plakatstandorte.


Arvid Boeker lebt in Rohrbach. Der in Wuppertal geborene, international bekannte Künstler, dessen Bilder in vielen Museen hängen und der in der Viktoriastraße den 

Im Jahre 766 wurde unser Ort erstmals schriftlich erwähnt – in einer Urkunde aus dem Lorscher Codex vom 31. Dezember 766, bei der es bezeichnenderweise um die Schenkung eines Weinbergs ging. Wir begehen also 2016 das Jubiläum „1250 Jahre Rohrbach” und haben Einiges vor. Das Jubiläum wird uns das ganze Jahr über begleiten. Alle Vereine, Institutionen und Initiativen in Rohrbach waren aufgerufen, sich mit eigenen, themenbezogenen Veranstaltungen zu beteiligen. Herausgekommen ist ein umfangreiches Programm, das Sie in den Rohrbacher geschäften erhalten und zwischen den Jahren auch in vielen Briefkästen vorfinden werden.
Neugierig? Nö: Interessiert! Viele wagen einen kurzen Blick durch die vom Umbau verstaubten Scheiben und möchten wissen, wie es um die „Traube” steht.
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