von Hans-Jürgen Fuchs

Der HardChor im Süden

Der Chor betritt die BühneEs war ein Experiment, eine Idee. Die Stadtteilvereine von Rohrbach, Kirchheim und der Südstadt arbeiten stärker zusammen und positionieren sich zudem besser als Träger der Stadtteilkulturen.

Und das Ganze mit einem Konzert des HardChor. Unter dem Motto „Wir im Süden” standen dessen Sänger auf der Bühne – bewegungslos im HalbkreisUnd das Publikum im ausverkauften Kirchheimer Bürgerzentrum war begeistert. Einhelliger Tenor: Weiter so!

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von Hans-Jürgen Fuchs

Ostermarkt 2014

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Es gab zwar keinenBrunnen und deshalb auch keinen Osterbrunnen, aber einen Ostermarkt gab es trotz Baustelle! Auch 2014 lud der Stadtteilverein wieder ein in das Alte Rathaus zum Ostermarkt. Es gab Kaffee und Kuchen und vor allem jedem Menge schöner selbstgebastelter Dinge …

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von Hans-Jürgen Fuchs

Jahreshauptversammlung 2014 des Stadtteilvereins

Verabschiedung von Ludwig Schmidt-HerbRoter Ochsen, letzter Freitag im März. Traditionsgemäß findet hier die Jahreshauptversammlung des Rohrbacher Stadtteilvereins statt. Im Zentrum der Versammlung 2014 stand naturgemäß der Bericht des 1. Vorsitzenden, der Rechenschaft ablegte über das, was im Verein im vergangenen Jahr gelaufen ist und einen Rück- und Ausblick gab auf die Entwicklungen in unserem Stadtteil.

Ein zweiter wichtiger Punkt der Jahreshauptversammlung waren die Wahlen. Vorher galt es noch einen langjährigen Mitstreiter im Vorstand des Stadtteilvereins zu verabschieden: Ludwig Schmitt-Herb kandidierte nicht wieder zum Schriftführer und wird sich künftig neuen Aufgaben außerhalb des Vorstands widmen.

Bei den Wahlen kandidierte Karin Weidenheimer wieder zur 2. Vorsitzenden. Sie wurde ohne Gegenstimmen und Enthaltungen gewählt – eine Anerkennung für ihre Arbeit im letzten Jahr. Zur Nachfolgerin von Ludwig Schmidt-Herb wählte die Versammlung ebenso einstimmig Erica Dutzi, die bereits seit 2013 im Beirat des Stadtteilvereins mitarbeitet, die Arbeit kennt und eine Bereicherung für den Vorstand sein wird.

Einen Bericht über die Jahreshauptversammlung des Rohrbacher Stadtteilvereins finden Sie hier …

 

von Hans-Jürgen Fuchs

Sommertagszug 2014

Blick auf die Teilnehmer des Zugsviele hundert Eltern und Kinder kamen bei besten Wetter zum Sommertagszug des Stadtteilvereins. Sie zogen singend durch Rohrbach, lauschten dem eindruckvollen Chor der Eichendorffschule, stürzten sich auf die Brezel und verfolgten schließlich die Verbrennung des Winters auf dem Kerweplatz …

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von Hans-Jürgen Fuchs

Sandsteinmauer Bierhelderweg

Bisher war man davon ausgegangen, dass die Mauer Anfang 2014 repariert wird, da man glaubte, dass nach dem Abtrag der Aufschüttung auf der Mauer der Schadenszustand auf einfache Weise behoben werden kann.

Aber nun teilt die Stadt mit, dass nach neuester Vorschrift ein statischer Nachweis notwendig ist, wenn eine Stützmauer saniert wird. Dieser muss nun eingeholt werden, danach muss das in den künftigen Doppelhaushalt eingebracht werden, da Mauersanierungen nicht gerade billig sind. Somit kann nach Aussagen der Stadt die Sanierung frühestens im Jahr 2015 erfolgen und bis dahin bleiben die Absperrungen bestehen …

 


von Hans-Jürgen Fuchs

Campbell-Barracks-Besichtigung

Der Paradeplatz

Für fast alle war es das erste Mal: nach Abzug der Amerikaner und der NATO konnte das Gelände der Campbell-Barracks-besichtigt werden.

Auf google-maps konnte man es ja schon erahnen, nun sah man es: Der Paradeplatz ist riesig …

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von Hans-Jürgen Fuchs

Stadtteilgespräch zur Römerstraße

Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik lud ein. und stellte in einem Stadtteilgespräch die Planungen der Stadtverwaltung zur Römerstraße dar. Dabei wurden verschiedene Varianten miteinander verglichen: Von Tunnelbauten bis hin zu Lösungen, bei denen sich eigentlich nicht viel am heutigen Zusatnd ändern würde.

Hier ein kurzer Bericht zur Veranstaltung.

 

von Hans-Jürgen Fuchs

Ideenkonzept für das Sanierungsgebiet


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Stadtteilverein unterstützt das Ideenkonzept des punker zum Sanierungsgebiet

Zur Vorstandssitzung des Stadtteilvereins am 29. Januar 2014 kamen einige Gäste. Grund war, dass Sabine Schöchlin ein Ideenkonzept zum Sanierungsgebiet vorstellte, das eine Arbeitsgruppe des punker erarbeitet hatte. In der anschließenden Diskussion meinte z. B. Uwe Bellm, dass das Konzept sich sehr gut an die Gestaltung des Rathausumfelds, ja, der ganzen Rathausstraße anpasse und auch wegen seiner Einfachheit gute Chancen haben könnte, umgesetzt zu werden. Er plädiert dafür, dass wir uns bei der Stadt für die Verlängerung und Weiterführung des Sanierungsprojekts einsetzen, um die Sache nicht einschlafen zu lassen. Jetzt im Wahlkampfjahr stehen die Bedingungen dafür gut.

Der Vorstand und Beirat des Stadtteilvereins beschloss einstimmig und ohne Enthaltungen, das Konzept mit zu tragen. Hier stellen wir die Ideen vor.

 

Die Bürgerbeteiligung und der Jargon der Eigentlichkeit – Gute Vorsätze für die Stadtverwaltung

Ein Gastkommentar von Han David

Ja, die Bürgerbeteiligung ist ganz schön kompliziert. Da braucht es Professoren und Gremien, die Konzepte erarbeiten, umsetzen und vor allem evaluieren. Da gibt es eine Menge Leute in der Stadt, die quasi hauptberuflich Bürger beteiligen. Aber die einfachen Dinge, die sieht man angesichts all der Arbeit nicht.

Zum Beispiel die Sprache. Das ist so eine Sache, die man leicht übersieht. Wollen sich Bürger beteiligen, will man, dass sich Bürger beteiligen, dann ist eine Grundvoraussetzung, dass die Bürger verstehen, um was es geht.

Banal? Ja, aber leider nicht in aller Bewusstsein. Nehmen wir ein Beispiel. Über Monate hinweg haben Bürger sich mit der Verkehrs- und Parksituation in Rohrbach-West beschäftigt. Schwierige Sache: Jeder will fahren - so hurtig wie möglich. Und Parken - möglichst vor der Haustür. Doch wir leben nicht in Amerika, der Platz ist begrenzt. Also gibt es Konflikte und Ärger. Und eine bürgerbeteiligende Stadt geht auf diesen Ärger ein und gründet einen Runden Tisch, stattet diesen mit professionellen Moderatoren aus und lässt sich das sogar etwas kosten. Der Runde Tisch diskutiert und koppelt rück und diskutiert und koppelt rück und formuliert schließlich ein Konzept. Das bildet die Grundlage dafür, dass sich andere Bürger, der Bezirksbeirat und schließlich die Gemeinderäte mit den Vorschlägen beschäftigen und letztlich entscheiden.

Womit wir am Ende der langen Vorrede wären und wieder bei deren Anfang: wer etwas entscheiden will, muss verstehen, was vorgeschlagen wird. Manchmal ist das nicht einfach, ist eine Fachsprache unumgänglich, z. B. wenn es um rechtliche Dinge geht, wie z. B. bei Bebauungsplanverfahren.

Manchmal ginge es aber auch anders. Aber auch da schlägt der Fachwortschatzschimmel gerne zu. Besonders gut lässt sich das bei allem beobachten, was mit Verkehr zu tun hat. Da wird hemmungslos an- und durchgebunden, ertüchtigt, parkiert und attraktiviert. Und das am liebsten substantiviert. Und der Laie, der kleine Bezirksbei- oder Gemeinderat arbeitet sich mühsam durch dicke Papierstapel und überlegt Satz für Satz: "Was will uns der Autor wohl damit sagen?"

Selbst Siri scheitert, wenn ich versuche, meinem iPad das zu diktieren, was den Bezirksbeiräten als Grundlage für ihre Entscheidung zum "Verkehrskonzept Rohrbach-West" vorgelegt wird:

Deutliche Reduktion der Fakt Hugh uns angeboten, den ausgewiesenen verkehrsberuhigten zahlreichen zur Verbesserung ist jetzt nicht Kontakte zwischen den Verkehrsteilnehmern und Kindern (kein TV Umfragen)”,

versteht Siri. „Hä?”, bzw. „wie bitte?” denken Sie zu recht, je nach dem welchen sprachlichen Code Sie bevorzugen. Aber ist das Original wirklich so viel verständlicher

„Deutliche Reduktion des Parkierungsangebots in den ausgewiesenen "Verkehrsberuhigten Bereichen" zur Verbesserung der Sichtkontakte zwischen Verkehrsteilnehmern und Kindern (kein Gehwegparken)”?

Das nächste Beispiel tippe ich lieber gleich selbst:

„Neuordnung des Parkierungsangebots vor dem Hintergrund der notwendigen Querschnittbreiten der Radstraße für Begegnungsfall KFZ/Rad mit der Zielsetzung, die Reduktion der Parkierung möglichst zu minimieren.”

Ist das nicht süß? Man will, dass möglichst wenig Parkplätze wegfallen und trotzdem Autos und Radfahrer gut aneinander vorbeikommen. Nur: Warum sagt man das nicht einfach?

Böse Zungen meinen, der Grund für diese verschraubte Sprache sei, dass man es den Bezirksbeiräten nicht gar zu einfach machen will. Aber als alter Geisteswissenschafter weiß ich, wie schnell man selbst den Reizen der Fachsprache verfällt und einem Jargon der Eigentlichkeit huldigt, der dafür sorgt, „dass, was er möchte, in weitem Maß ohne Rücksicht auf den Inhalt der Worte gespürt und akzeptiert wird durch ihren Vortrag.“

Was zugegebenermaßen auch nicht sonderlich verständlich ist und allein dem Zweck dient, zu zeigen, dass der Autor seinen Adorno gelesen, wenn auch nur begrenzt verstanden hat ... und dann vor lauter Halbwissen fast vergisst, um was es hier eigentlich geht: Die Bürgerbeteiligung und die Sprache.

Also: wahrscheinlich sind diejenigen, die Vorlagen wie die zitierte schreiben, einfach so in ihrer Fachsprache verfangen, dass sie gar nicht mehr anders können. Und da wäre es doch ein prima guter Vorsatz für unsere Bürger- und Gremienbeteiligungsbeauftragten, 2014 städtische Mitarbeiter zu schulen, Vorlagen so zu formulieren, dass auch Nichtfachleute ohne Übersetzer in der Lage sind, sie zu verstehen. Das wäre ein kleiner Schritt für die Verwaltung, aber ein großer Sprung für uns beteiligte Bürger.

 

Schließlich wollen wir doch alle dasselbe, unsere Stadt und natürlich unseren Stadtteil noch lebenswerter machen. Oder, wIe das Bürgermeister Stadel neulich so schön sagte: „Rohrbach strukturell weiter qualifizieren”!

 

von Hans-Jürgen Fuchs

Umbau Rathausplatz – Runder Tisch mit den Gewerbetreibenden

Der Umbau des Rathausplatzes ist eine Prüfung für die Geschäfte in der Umgebung. Die Baustelle lässt keine Durchfahrt durch die Rathausstraße zu. Um die Folgen für die Gewerbetreibenden abzumindern, wurde von der Stadt ein Runder Tisch für die Gewerbetreibenden eingerichtet, an dem auch der Baustellenbeauftragte Klaus Weirich und der Stadtteilverein teilnimmt. Am 4. Dezember traf sich die Gruppe zu ersten Mal. Hier eine kurze Zusammenfassung des Besprochenen:

Aktueller Stand

  • Der Kanal wird nun doch nicht ausgetauscht: Gefahr für Gebäude, die keinen Keller haben. Außerdem kann der Kanal doch noch von innen saniert werden. Der Bau wird damit einfacher, da nicht so tief gegraben werden muss.
  • Die Bauzeit wird allerdings nicht kürzer, da die Pflastersteine nicht schneller geliefert werden können. Aber die Zufahrt zu den Geschäften ist so leichter möglich.
  • Zur Zeit wird der Brunnen abgebaut und eingelagert. Aber viel wird bis Weihnachten nicht mehr passieren. Ab 13. Januar beginnen die Arbeiten der Stadtwerke (Gas, Wasser, Fernwärme), wenn die Witterung das zulässt.

Aktuelle Probleme

  • Die Ausschilderung ist ungenügend, nicht Ortskundige finden sich nicht zurecht. Die Ausschilderung als "Durchfahrt verboten" ist irreführend. Besser wäre eine Beschilderung so spät wie möglich und mit "Sackgasse" und Hinweisen auf die Erreichbarkeit der Geschäfte.
  • Ein Problem war die Platzierung des Toilettenhauses neben dem Gedenkstein am Tag der Pogromnacht. Hier wurde mehr Sensibilität versprochen.

Marketingmaterialien

  • Es soll in jeder Bauphase eine Grafik erstellt werden, die die Zufahrtmöglichkeiten beschreibt und als Anzeige, Handzettel oder Plakat verwendet werden kann.
  • Es wird ein Schild aufgestellt , das auf den geänderten Platz des Wochenmarkts hinweist.
  • Diskutiert wurden außerdem verschiedene Aktionen wie Rabattaktionen, Bergfest etc. Dies soll in der nächsten Sitzung näher diskutiert werden.
      

Bürgerschweigestunde

von Hans-Jürgen Fuchs

von Hans-Jürgen Fuchs

„Bürgerschweigestunde” titelt die Rhein-Neckar-Zeitung am 25. Oktober 2019 eine Nachricht in ihrem Newsletter. Der Grund ist eine Diskussion, die in der letzten Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats aufkam.

Keine Sitzungsunterbrechung mehr …

In einem Schreiben, das Oberbürgermeister Eckart Würzner Anfang September an alle 210 an die Bezirksbeiräte, nicht aber an die in den Räten mitwirkenden Vertreter der Stadtteilvereine verschickte, hieß es, dass Sitzungen künftig nicht mehr unterbrochen werden dürfen, um Bürgern Gelegenheit zu Stellungnahmen zu konkreten Tagesordnungspunkten zu geben. Mehr als zwanzig Jahre lang war dies ohne Probleme möglich gewesen.

Künftig sollten die Einwohner Heidelbergs nur im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Fragestunde“, zu Beginn der Sitzung, „Fragen, Anregungen und Vorschläge“ einbringen dürfen. Zu inhaltlichen Punkten könnten nur noch vorab geladene, sachkundige Personen zugezogen oder Betroffene gehört werden. „… eine Sitzungsunterbrechung, die darauf abzielt, Wortmeldungen der Öffentlichkeit zu Beratungsgegenständen zu ermöglichen, ist unzulässig“, heißt es im Brief.

Bisher hatten die Bezirksbeiräte immer die Möglichkeit, nicht nur die Sicht der Stadt zu einem Sachverhalt zu hören, sondern auch die Sicht der Bürger. Das war für die Meinungsfindung sehr hilfreich. Immer wieder konnten Bürger so Argumente und Gründe einbringen, die die Räte sonst nicht erfahren hätten.

Es wird in Heidelberg viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und es wurden in den letzten Jahren gigantische Verfahren installiert, um sie zu ermöglichen … und dann verbietet man so eine kleine, aber ungemein effektive Möglichkeit für Bürger zu Wort zu kommen?

Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin seit fast 20 Jahren ununterbrochen im Bezirksbeirat und habe kein einziges Mal erlebt, dass die bisherige Möglichkeit, dass Mitglieder des Bezirksbeirats um eine Sitzungsunterbrechung bitten, um Bürger zu Wort kommen zu lassen, missbraucht worden wäre. Im Gegenteil: Die Wortmeldungen haben immer der Sache gedient und waren hilfreich.

Kein Antragsrecht für die Stadtteilvereinsvertreter mehr …

In der Sitzung wurde dann auch noch deutlich, dass die Vertreter der Stadtteilvereine nicht nur kein Stimmrecht haben, sondern auch keine Anträge mehr stellen dürfen. Das war bis letztes Jahr sehr wohl möglich. Im Protokoll stand dann immer „Antrag aus der Mitte des Bezirksbeirats”. Auch das kann ich nicht nachvollziehen … außer man will wirklich dokumentieren, dass die Stadtteilvereinsvertreter nur geduldet sind …

Keine öffentlichen Protokolle …

Und zu schlechter Letzt ärgert mich schon immer, dass die Protokolle der BBR-Sitzungen nicht öffentlich sind. Vor vielen, vielen Jahren wurde uns bereits verboten, diese auf der Website des punker zu veröffentlichen. Renate Emer und ich hatten daraufhin einige Jahre selbst Protokolle geschrieben und veröffentlich. Heute argumentiert man mit der Datenschutzgrundverordnung. Diese schütz personenbezogene Daten. Aber die Sitzungen sind öffentlich, die Presse ist vor Ort und berichtet … nur die Protokolle sollen geschützt sein? Was für ein Unsinn! 

Fazit

Ich wollte mich ja nicht mehr aufregen, aber … Hunderttausende Euro werden in die große, publikumswirksame Bürgerbeteiligung gesteckt und im Kleinen werden vorhandene Beteiligungsformen und vorhandene Transparenz zurückgenommen oder verhindert. Wie schreibt Timo Teufert in seinem Kommentar in der RNZ: „Deshalb sollte der OB dringend noch einmal in sich gehen und seine Anweisung zurücknehmen.” Dem ist nichts hinzuzufügen.

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