von Hans-Jürgen Fuchs

Ärgerlich

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Am Rohrbach Markt entsteht eine Verleihstation für Fahrräder. Das ist gut. Abgesprochen wurde das nicht. Weniger als eine Woche vor der Bezirksbeiratsitzung wurden Fakten geschaffen und unnötig zwei Parkplätze entfernt. Dabei hätte es direkt daneben Alternativen gegeben. Das ist sehr ärgerlich!

von Hans-Jürgen Fuchs

Tscharkert geschlossen

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Gestern wurden noch Bestellungen für heute angenommen, heute ist geschlossen: die Bäckerei Tschakert ist geschlossen. Mitte April eröffnet hier Grimmiger eine Filiale. Zum Glück sollen alle Angestellten übernommen werden.

von Hans-Jürgen Fuchs

Spende übergeben

Bei der Spendenübergabe: Gruppenbild

Der Weihnachtsmarkt in Rohrbach war bestens besucht. Nicht zuletzt der Glühweinstand des Stadtteilvereins. Dabei wurde einiges eingenommen – und wieder gespendet. 1.200 Euro gingen an den ambulanten Kinderhospizdienst »KiDi« der Diakonie, einer Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Familien mit einem schwerkranken Kind zu unterstützen. Kürzlich wurde die Spende übergeben.

von Hans-Jürgen Fuchs

Sommertagszug in Rohrbach

Auf dem Platz vor der Eichendorffschule

Das Wetter war eher durchwachsen, trotzdem kamen wieder hunderte Kinder und Eltern zum Rohrbacher Sommertagszug des Stadtteilvereins.

Hier finden SIe einige fotografische Impressionen …

von Hans-Jürgen Fuchs

Ein neuer Baum am Rathaus

… wir wollen aber nicht nur meckern. Hinter dem Rathaus wurde ein neuer Baum gepflanzt, nachdem der alte bei den Bauarbeiten irreparabel geschädigt worden war. Ein schöner großer Baum. Danke an das Landschafts- und Forstamt!

Der neue Baum hinter dem Rathaus.

Zur Vorgeschichte …

von Hans-Jürgen Fuchs

Stadt verwirft Vorschläge zum Rathausplatz

Der SteinquaderAnfang Februar fand eine Begehung am Rohrbacher Rathausplatz statt. Dabei ging es um Mängel, die sich nach Fertigstellung des Platzes herausgestellt haben. Mehrere neuralgische Punkte wurden behandelt, die unter anderem auch deswegen entstanden, weil die ursprünglichen, vom Bezirksbeirat beschlossenen Pläne, im Bauprozess verändert wurden.

Grundsätzlich freuen wir uns sehr über die Umgestaltung, das ist auch im Stadtteil zu spüren. Allerdings haben vor allem der Quader und die „Verpollerung” zu sehr viel Unmut geführt. Wir denken, dass ein teilweises Zurückgehen auf die ursprünglichen Planungen die Akzeptanz der Baumaßnahme deutlich erhöhen würde und die ursprünglichen Ziele: Mehr Verkehrssicherheit und eine optische Aufwertung des Platzes besser umsetzen würde.

Als Vorsitzender des Stadtteilvereins appellierte ich an die Verantwortlichen, vor allem im Verkehrsmanagement, nicht nur flexible Poller zu setzen, sondern auch sonst die Regelungen im Lichte der zum Teil drastischen Erfahrungen der ersten Wochen seit dem Umbau flexibel zu sehen und Überregulierungen zu beseitigen.

Im Anschluss an die Begehung hatten wir einige Vorschläge zusammengefasst, wie unseres Erachtens der Platz nachgebessert werden kann. Diese Vorschläge wurden inzwischen von den damit befassten Ämtern geprüft. Und verworfen. Jedenfalls im großen und ganzen.

Mehr dazu …

von Hans-Jürgen Fuchs

Verkehrskonzept_für_Rohrbach-Ost

ULindenplatznter dem Titel „Haushalt 2015/2016: Verkehrskonzept für Rohrbach-Ost darf nicht „abgehängt“ werden” fordern Eckhard Wolfin, Karin Dülfer, Ute Hirscher und Franz Maucher für den Arbeitskreis Verkehrssicherheit Rohrbach-Ost das Sanierungskonzept im alten Teil Rohrbachs nicht vorzeitig zu beenden.

„Die Umsetzung des Verkehrskonzeptes im Ortskern Rohrbach-Ost wurde leider vorzeitig abgebrochen aufgrund auslaufender Fördermittel für die Sanierung. Damit konnte die dringend erforderliche Verbesserung der Kinderwege- und Verkehrssicherheit nicht umgesetzt werden. Im aktuellen Haushaltsentwurf 2015/2016 sind Mittel für eine Fortführung der Ortskernerneuerung vorgesehen (u.a. im Bereich der oberen Rathausstraße). Hoffen wir, dass es dabei bleibt – und die Entwicklung in Rohrbach-Ost nicht komplett abgehängt wird.”

Den Artikel finden Sie hier …

von Hans-Jürgen Fuchs

Bürgergespräch zum Hospital: Bürgerbeteiligung light?

von Hans-Jürgen Fuchs

Eingang zu Hospital„Mit diesem Entwurf auf einem guten Weg“, meint Jürgen Ziegler, Bürgervertreter am Verfahren zum US Hospital für Rohrbach und aktiver Stadtteilvereinler. Er wurde gerade vom Stadtblatt interviewt zu seinen Erfahrungen mit dem Bürgerbeteiligungsprozess.

Grundsätzlich findet Ziegler das Beteiligungsverfahren gut. Aber er hat auch Kritik. So gefällt es ihm gar nicht, dass die drei Bürgervertreter, neben ihm Sabine Höfler und Hans-Peter Droste, zwar viele viele Stunden im Gremium mitberaten und mitdiskutieren durften, aber letztlich nicht mit abstimmen konnten.

Jürgen Ziegler stört es auch, dass entgegen den bisherigen Ankündigungen nur das Büro, das den ersten Preis erhielt, seine Pläne im Bürgergespräch am 10. März (siehe unten) wird präsentieren dürfen.

Auf den Punkt bringt die Kritik Karin Weidenheimer in einem Leserbrief, den sie an die RNZ schickte und in dem sie fragt:

Wie ernst ist es der Stadt mit der Bürgerbeteiligung?“

Seit vielen Monaten beschäftigen sich die Rohrbacher Bürger damit, was mit dem Hospital-Gelände geschieht. In vielen Bürgerforen hat die Stadt die Meinung der Bürger nachgefragt. Das Ergebnis ist in die Ausschreibung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs eingeflossen. Die Prämierung erfolgte im Dezember 2014. Am 10. März 2015 sollte in der IGH ein weiteres Bürgerforum stattfinden, bei dem „die prämierten Arbeiten als Grundlage für die weitere Konkretisierung der Bebauung in Form eines Rahmenplans“ dienen sollten. Das steht ausdrücklich auf der Homepage der Stadt Heidelberg.

Stattdessen gibt es nun ein Stadtteilgespräch in der Eichendorffhalle, bei dem es grundsätzlich nur noch um den Siegerentwurf geht. Die Stadt wirbt für die Veranstaltung mit: „Vorstellung und Diskussion des städtebaulichen Siegerentwurfs für die ehemalige US-Fläche in Rohrbach“. Die Entwürfe anderer Architekten werden zwar ausgestellt, aber nur noch bedingt berücksichtigt. Auch ist nur vom Siegerentwurf ein Vertreter des Architekturbüros eingeladen. Das hat mit der ursprünglichen Vorgehensweise nichts mehr zu tun. Die Möglichkeit die besten Ideen verschiedener Architekten zu kombinieren wird erheblich eingeschränkt.

Hier muss die Frage erlaubt sein, wie ernst es die Stadt mit der Bürgerbeteiligung wirklich meint.

Weder Jürgen Ziegler noch Karin Weidenheimer kritisieren das Verfahren grundsätzlich, im Gegenteil. Aber es muss erlaubt sein zu fragen, warum ausgerechnet die Bürgervertreter im Bürgerbeteiligungsverfahren kein Stimmrecht haben. Und warum entgegen früherer Absprachen nun nur noch ein Siegerentwurf eingehend berücksichtig werden soll und die Plätze zwei und drei mehr oder weniger unter den Tisch fallen sollen …

Sorry, das ist ein bisschen Bürgerbeteiligung light. Das hatten wir uns anders vorgestellt …

von Hans-Jürgen Fuchs

Von Freiburg lernen …

oder: Wie Bürgerbeteiligung funktionieren könnte …

Am Freitag, 20. Februar 2015 wurde ohne jede Vorwarnung der große Baum hinter dem alten Rohrbacher Rathaus gefällt. Am Tag danach meldete die Rhein-Neckar-Zeitung „die Standfestigkeit der Linde zwischen dem alten Rathaus und dem Bürgeramt Rohrbach ist nicht mehr gewährleistet. Deshalb muss die Linde aus Sicherheitsgründen im Laufe der Woche gefällt werden.”

Wir können wirklich nicht beurteilen, ob die Fällung wirklich unumgänglich war. Letztendlich sind wir darauf angewiesen, dass das Landschafts- und Forstamt und das Amt für Umweltschutz dies gewissenhaft geprüft haben. Allerdings bleiben Fragen, die Informationspolitik der Stadt betreffend. Andere Städte sind da weiter …

 

Freiburg: Info an einem Baum

Mehr dazu …

 

von Hans-Jürgen Fuchs

Es gibt Dinge, die lassen sich mit Pollern nicht lösen …

Poller in der Heidelberger Straße

In der Rhein-Neckar-Zeitung erschien am vom 10. Februar 2015 ein Interview von Timo Teufert mit dem Vorsitzende des Stadtteilvereins Rohrbach, Hans-Jürgen Fuchs. Dabei ging es um einen Rückblick auf das Jahr 2014, einen Ausblick und um den Umbau des Rathausplatzes

Das Interview finden Sie hier …

Bezirksbeiräte streiken

von Hans-Jürgen Fuchs

Das war die kürzeste Bezirksbeiratssitzung in Rohrbach, zumindest in den letzten zwei Jahrzehnten. Die Tagesordnung war schon kurz gewesen, nur die Behandlung des Themas „Aufnahme des Stadtviertels Rohrbach-Hasenleiser in das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt“ stand darauf. Allerdings hätten die Bezirksbeiräte gerne zwei weitere Themen behandelt, aber die Stadt lehnte das ab. Die Beiräte hätten gerne über das wohnpolitische Konzept für das Hospital mit reden wollen und sie hätten sicher auch gerne ihre Meinung dazu gesagt, dass die Stadt offenbar vor hat, die Sanierung der Leimerstraße auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben, nachdem der Bezirksbeirat vorher die Pläne des Verkehrsmanagements abgelehnt hatte, die Straße in einer Fahrradstraße umzuwandeln. Schon seit langem hatte sich bei vielen Beiräten Frust darüber breit gemacht, dass manche in Stadt und Gemeinderat die Bezirksbeiräte nur dann anhören mögen, wenn es im eigenen Interesse ist … oder umgänglich.

Die heutigen Nichtbehandlungen brachten nun das Fass zum Überlaufen. Schon im Vorfeld der Sitzung hatten einige Beiräte ihrem Ärger Ausdruck verliehen und es waren Überlegung einzelner bekannt geworden, vor lauter Frust ganz aus dem Beirat auszuscheiden. Angesichts dieser Situation beschlossen nahezu alle Beiräte in der heutigen Sitzung ein Zeichen zu setzen. Unmittelbar nach der Bürgersprechstunde verlas der Stadtteilvereinsvorsitzende Fuchs eine Erklärung, in der die Beiräte forderten, künftig zu allen den Stadtteil betreffenden wichtigen Themen gehört zu werden, so wie es in der Satzung für die Bezirksbeiräte steht. Danach verließen fast alle Bezirksvertreter den Versammlungsort. Damit war die Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats nicht mehr beschlussfähig und zu Ende.

Die Bezirksbeiräte haben damit ein deutliches Zeichen gesetzt, das Stadtverwaltung und Gemeinderat ernst nehmen sollten: Bezirksbeiräte vertreten die Interessen Ihres Stadtteils. Sie sind „zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”. Grundsätzlich … und nicht erst wenn Sie dieses Recht einfordern oder erzwingen!

Persönliche Erklärung der Rohrbacher Bezirksbeiräte

Was ist ein Bezirksbeirat? Nun, es ist das Gremium, dass in der baden-württembergischen Gemeindeverordnung als Vertretung der Interessen der Stadtteile vorgesehen ist. „Der Bezirksbeirat ist zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”, heißt es darin.

  • Aber, wie ist es, wenn zum Beispiel die Sankt-Peter-Straße umgebaut wird und dadurch eine Menge Parkplätze wegfallen?
  • Wie ist es, wenn eine im Rahmen einer ausgedehnten Bürgerbeteiligung getroffene Einbahnstraßenregelung im Helaweg aufgehoben werden soll?
  • Wie ist es, wenn ein Baubeschluss für die Leimerstraße getroffen ist und die Straße zunächst ohne Rücksprache zur Fahrradstraße werden und schließlich gar nicht umgebaut werden soll?
  • Wie ist es, wenn ein ganzes Viertel neu bebaut werden soll, das Hospital, dazu eine rege Bürgerbeteiligung stattfindet, letztendlich aber die Entscheidung über wohnungspolitisches Konzept, (die Mieten/Bauhöhe/-dichte), gefällt werden muss?

Sind das alles Themen, bei denen der Bezirksbeirat nicht gehört werden braucht? Wir im Bezirksbeirat beharren darauf: wir müssen gehört werden! Trotzdem wurde bei keinem dieser Themen der Bezirksbeirat wirklich gefragt. Nur mit einem beachtlichen Kraftaufwand war es beim ein oder anderen Thema möglich, im Nachhinein doch noch eine Beratung zu erzwingen.

Dabei sollte die Anhörung des Bezirksbeirats bei so wichtigen Themen eigentlich selbst­ver­ständlich sein. Ist es aber offenbar nicht. Einmal glaubt ein städtisches Amt, dem Bezirks­beirat stünde lediglich eine Information, die im Zweifelsfall auch über die Rhein-Neckar-Zeitung erfolgt. Ein anderes Mal diskutiert der Gemeinderat, verweist in den Ausschuss zurück, lässt aber bei einer entscheidenden Frage den Bezirksrat ebenfalls außen vor.

Dass sich hier im Beirat der Frust breit macht, ist also nicht verwunderlich. Es macht Sinn, Entscheidungen, die in erster Linie die Stadtteile betreffen, auch dort zu beraten. Nicht nur weil damit teure Fehler vermieden werden können, sondern weil es das gute Recht der Menschen vor Ort ist – Rohrbach hat immerhin 17.000 Einwohner – ihre Meinung einzubringen. Und die demokratische Pflicht derjenigen, die in Stadt und Gemeinderat das Sagen haben, die Betroffenen einzubinden. Geschieht dies nicht, wird das Modewort der Bürgerbeteiligung zur Floskel.

Viele Bezirksbeiräte, auch langgediente, möchten ihre Funktion nicht zu einem reinen Feigenblatt verkommen lassen. Deshalb fordern sie, dass Stadt und Gemeinderat künftig ihre Rechte und Aufgaben wieder beachten. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, verlassen wir nun die heutige Bezirksbeiratssitzung.

Bezirksbeiräte vertreten die Interessen Ihres Stadtteils. Sie sind „zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”. Grundsätzlich … und nicht erst wenn Sie dieses Recht einfordern oder erzwingen!

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