von Hans-Jürgen Fuchs
Ostermarkt 2018
von Hans-Jürgen Fuchs
Nachtigallen im Süden
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Der TBR sucht Übungsleiter/-innen
von Hans-Jürgen Fuchs
nebenan.de
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Wer bebaut das Hospital?
von Hans-Jürgen Fuchs
Seltene Lungenleiden in den Fokus rücken –
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„Gebäudeoptimierung” bei der evangelischen Melanchthongemeinde?
von Hans-Jürgen Fuchs
Anerkennung für die Arbeit der Stadtteilvereine
von Hans-Jürgen Fuchs
Einen guten Start in das neue Jahr …
von Hans-Jürgen Fuchs
Tschüss Jutta!
Bezirksbeiräte streiken
von Hans-Jürgen Fuchs
Das war die kürzeste Bezirksbeiratssitzung in Rohrbach, zumindest in den letzten zwei Jahrzehnten. Die Tagesordnung war schon kurz gewesen, nur die Behandlung des Themas „Aufnahme des Stadtviertels Rohrbach-Hasenleiser in das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt“ stand darauf. Allerdings hätten die Bezirksbeiräte gerne zwei weitere Themen behandelt, aber die Stadt lehnte das ab. Die Beiräte hätten gerne über das wohnpolitische Konzept für das Hospital mit reden wollen und sie hätten sicher auch gerne ihre Meinung dazu gesagt, dass die Stadt offenbar vor hat, die Sanierung der Leimerstraße auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben, nachdem der Bezirksbeirat vorher die Pläne des Verkehrsmanagements abgelehnt hatte, die Straße in einer Fahrradstraße umzuwandeln. Schon seit langem hatte sich bei vielen Beiräten Frust darüber breit gemacht, dass manche in Stadt und Gemeinderat die Bezirksbeiräte nur dann anhören mögen, wenn es im eigenen Interesse ist … oder umgänglich.
Die heutigen Nichtbehandlungen brachten nun das Fass zum Überlaufen. Schon im Vorfeld der Sitzung hatten einige Beiräte ihrem Ärger Ausdruck verliehen und es waren Überlegung einzelner bekannt geworden, vor lauter Frust ganz aus dem Beirat auszuscheiden. Angesichts dieser Situation beschlossen nahezu alle Beiräte in der heutigen Sitzung ein Zeichen zu setzen. Unmittelbar nach der Bürgersprechstunde verlas der Stadtteilvereinsvorsitzende Fuchs eine Erklärung, in der die Beiräte forderten, künftig zu allen den Stadtteil betreffenden wichtigen Themen gehört zu werden, so wie es in der Satzung für die Bezirksbeiräte steht. Danach verließen fast alle Bezirksvertreter den Versammlungsort. Damit war die Sitzung des Rohrbacher Bezirksbeirats nicht mehr beschlussfähig und zu Ende.
Die Bezirksbeiräte haben damit ein deutliches Zeichen gesetzt, das Stadtverwaltung und Gemeinderat ernst nehmen sollten: Bezirksbeiräte vertreten die Interessen Ihres Stadtteils. Sie sind „zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”. Grundsätzlich … und nicht erst wenn Sie dieses Recht einfordern oder erzwingen!
Persönliche Erklärung der Rohrbacher Bezirksbeiräte
Was ist ein Bezirksbeirat? Nun, es ist das Gremium, dass in der baden-württembergischen Gemeindeverordnung als Vertretung der Interessen der Stadtteile vorgesehen ist. „Der Bezirksbeirat ist zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”, heißt es darin.
- Aber, wie ist es, wenn zum Beispiel die Sankt-Peter-Straße umgebaut wird und dadurch eine Menge Parkplätze wegfallen?
- Wie ist es, wenn eine im Rahmen einer ausgedehnten Bürgerbeteiligung getroffene Einbahnstraßenregelung im Helaweg aufgehoben werden soll?
- Wie ist es, wenn ein Baubeschluss für die Leimerstraße getroffen ist und die Straße zunächst ohne Rücksprache zur Fahrradstraße werden und schließlich gar nicht umgebaut werden soll?
- Wie ist es, wenn ein ganzes Viertel neu bebaut werden soll, das Hospital, dazu eine rege Bürgerbeteiligung stattfindet, letztendlich aber die Entscheidung über wohnungspolitisches Konzept, (die Mieten/Bauhöhe/-dichte), gefällt werden muss?
Sind das alles Themen, bei denen der Bezirksbeirat nicht gehört werden braucht? Wir im Bezirksbeirat beharren darauf: wir müssen gehört werden! Trotzdem wurde bei keinem dieser Themen der Bezirksbeirat wirklich gefragt. Nur mit einem beachtlichen Kraftaufwand war es beim ein oder anderen Thema möglich, im Nachhinein doch noch eine Beratung zu erzwingen.
Dabei sollte die Anhörung des Bezirksbeirats bei so wichtigen Themen eigentlich selbstverständlich sein. Ist es aber offenbar nicht. Einmal glaubt ein städtisches Amt, dem Bezirksbeirat stünde lediglich eine Information, die im Zweifelsfall auch über die Rhein-Neckar-Zeitung erfolgt. Ein anderes Mal diskutiert der Gemeinderat, verweist in den Ausschuss zurück, lässt aber bei einer entscheidenden Frage den Bezirksrat ebenfalls außen vor.
Dass sich hier im Beirat der Frust breit macht, ist also nicht verwunderlich. Es macht Sinn, Entscheidungen, die in erster Linie die Stadtteile betreffen, auch dort zu beraten. Nicht nur weil damit teure Fehler vermieden werden können, sondern weil es das gute Recht der Menschen vor Ort ist – Rohrbach hat immerhin 17.000 Einwohner – ihre Meinung einzubringen. Und die demokratische Pflicht derjenigen, die in Stadt und Gemeinderat das Sagen haben, die Betroffenen einzubinden. Geschieht dies nicht, wird das Modewort der Bürgerbeteiligung zur Floskel.
Viele Bezirksbeiräte, auch langgediente, möchten ihre Funktion nicht zu einem reinen Feigenblatt verkommen lassen. Deshalb fordern sie, dass Stadt und Gemeinderat künftig ihre Rechte und Aufgaben wieder beachten. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, verlassen wir nun die heutige Bezirksbeiratssitzung.
Bezirksbeiräte vertreten die Interessen Ihres Stadtteils. Sie sind „zu wichtigen Angelegenheiten, die den Gemeindebezirk betreffen, zu hören”. Grundsätzlich … und nicht erst wenn Sie dieses Recht einfordern oder erzwingen!

Wie alle Jahre fand am Wochenende vor dem Weißen Sonntag im Großen Saal des Rohrbacher Rathauses wieder der OSTERMARKT statt. Wie immer stellten kreative Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil ihre Produkte und Werke aus und boten sie zum Verkauf an. Da gibt es bunt bemalte Ostereier, Oster- und Frühlingsschmuck und dekorative Ideen für die Ostertafel. Im „OSTERHASEN-CAFE“ im Erdgeschoss konnte man sich während der Ausstellung mit Kaffee und Kuchen oder einem Glas Rohrbacher Wein erfrischen. Trotz des widrigen Wetters zog es wieder viele Menschen ins Rohrbacher Rathaus.
„Wir im Süden” heißt eine Konzertreihe, die die Stadtteilvereine von Kirchheim, Rohrbach und der Südstadt gemeinsam aufgelegt haben. Auf Einladung der Vereine gastierten dieses Jahr die Nachtigallen im Kirchheimer Bürgerzentrum. Die Gruppe ist spezialisiert auf feinste Interpretationen der bekanntesten Werke der Popgeschichte, der Volks- und Rockmusik. Sie spielten, was sie lieben - und einiges, das sie hassen. Das aber immer gut, ungewöhnlich und überraschend. Schnulzen werden zu jazzigen Events bevor Heavymetall-Sounds über die Zuhörer hereinbrechen. Die Nachtigallen wagen alles, spielen alles und sie erzählen Geschichten schmachtend, tobend und krachend. Kurz: Witzig und zum Heulen schön! Das Konzert fand statt am Freitag, 16.03.2018 im Bürgerzentrum Kirchheim. Bestens besucht und unglaublich gut.
Nicht erst nach der Bundestagswahl ist in Deutschland viel von Heimat die Rede, nun bekommen wir sogar ein Heimatministerium … auch eine Reaktion auf das verbreitete Gefühl, der globalen Ökonomie ausgeliefert zu sein. Und die Gegenkonzepte, die diskutiert werden, könnten unterschiedlicher nicht sein. Einige möchten am liebsten zurück, mindestens in die 60er-Jahre. Andere verlieren sich zwischen facebook und foodporn im virtuellen Überall-Sein. Keine produktiven Ansätze. Aber kürzlich fiel mir
Dieser Tage erreichte uns ein Leserbrief mit einer wichtigen Frage: Wer soll eigentlich das Hospitalgelände bebauen? Und wo bleibt da die Bürgerbeteiligung. Ja, das sind die entscheidenden Fragen.





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