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Bürgergespräch zum Hospital: Bürgerbeteiligung light?

von Hans-Jürgen Fuchs

Eingang zu Hospital„Mit diesem Entwurf auf einem guten Weg“, meint Jürgen Ziegler, Bürgervertreter am Verfahren zum US Hospital für Rohrbach und aktiver Stadtteilvereinler. Er wurde gerade vom Stadtblatt interviewt zu seinen Erfahrungen mit dem Bürgerbeteiligungsprozess.

Grundsätzlich findet Ziegler das Beteiligungsverfahren gut. Aber er hat auch Kritik. So gefällt es ihm gar nicht, dass die drei Bürgervertreter, neben ihm Sabine Höfler und Hans-Peter Droste, zwar viele viele Stunden im Gremium mitberaten und mitdiskutieren durften, aber letztlich nicht mit abstimmen konnten.

Jürgen Ziegler stört es auch, dass entgegen den bisherigen Ankündigungen nur das Büro, das den ersten Preis erhielt, seine Pläne im Bürgergespräch am 10. März (siehe unten) wird präsentieren dürfen.

Auf den Punkt bringt die Kritik Karin Weidenheimer in einem Leserbrief, den sie an die RNZ schickte und in dem sie fragt:

„Wie ernst ist es der Stadt mit der Bürgerbeteiligung?“

Seit vielen Monaten beschäftigen sich die Rohrbacher Bürger damit, was mit dem Hospital-Gelände geschieht. In vielen Bürgerforen hat die Stadt die Meinung der Bürger nachgefragt. Das Ergebnis ist in die Ausschreibung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs eingeflossen. Die Prämierung erfolgte im Dezember 2014. Am 10. März 2015 sollte in der IGH ein weiteres Bürgerforum stattfinden, bei dem „die prämierten Arbeiten als Grundlage für die weitere Konkretisierung der Bebauung in Form eines Rahmenplans“ dienen sollten. Das steht ausdrücklich auf der Homepage der Stadt Heidelberg.

Stattdessen gibt es nun ein Stadtteilgespräch in der Eichendorffhalle, bei dem es grundsätzlich nur noch um den Siegerentwurf geht. Die Stadt wirbt für die Veranstaltung mit: „Vorstellung und Diskussion des städtebaulichen Siegerentwurfs für die ehemalige US-Fläche in Rohrbach“. Die Entwürfe anderer Architekten werden zwar ausgestellt, aber nur noch bedingt berücksichtigt. Auch ist nur vom Siegerentwurf ein Vertreter des Architekturbüros eingeladen. Das hat mit der ursprünglichen Vorgehensweise nichts mehr zu tun. Die Möglichkeit die besten Ideen verschiedener Architekten zu kombinieren wird erheblich eingeschränkt.

Hier muss die Frage erlaubt sein, wie ernst es die Stadt mit der Bürgerbeteiligung wirklich meint.

Weder Jürgen Ziegler noch Karin Weidenheimer kritisieren das Verfahren grundsätzlich, im Gegenteil. Aber es muss erlaubt sein zu fragen, warum ausgerechnet die Bürgervertreter im Bürgerbeteiligungsverfahren kein Stimmrecht haben. Und warum entgegen früherer Absprachen nun nur noch ein Siegerentwurf eingehend berücksichtig werden soll und die Plätze zwei und drei mehr oder weniger unter den Tisch fallen sollen …

Sorry, das ist ein bisschen Bürgerbeteiligung light. Das hatten wir uns anders vorgestellt …

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Von Freiburg lernen …

oder: Wie Bürgerbeteiligung funktionieren könnte …

Am Freitag, 20. Februar 2015 wurde ohne jede Vorwarnung der große Baum hinter dem alten Rohrbacher Rathaus gefällt. Am Tag danach meldete die Rhein-Neckar-Zeitung „die Standfestigkeit der Linde zwischen dem alten Rathaus und dem Bürgeramt Rohrbach ist nicht mehr gewährleistet. Deshalb muss die Linde aus Sicherheitsgründen im Laufe der Woche gefällt werden.”

Wir können wirklich nicht beurteilen, ob die Fällung wirklich unumgänglich war. Letztendlich sind wir darauf angewiesen, dass das Landschafts- und Forstamt und das Amt für Umweltschutz dies gewissenhaft geprüft haben. Allerdings bleiben Fragen, die Informationspolitik der Stadt betreffend. Andere Städte sind da weiter …

 

Freiburg: Info an einem Baum

Mehr dazu …

 

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Es gibt Dinge, die lassen sich mit Pollern nicht lösen …

Poller in der Heidelberger Straße

In der Rhein-Neckar-Zeitung erschien am vom 10. Februar 2015 ein Interview von Timo Teufert mit dem Vorsitzende des Stadtteilvereins Rohrbach, Hans-Jürgen Fuchs. Dabei ging es um einen Rückblick auf das Jahr 2014, einen Ausblick und um den Umbau des Rathausplatzes

Das Interview finden Sie hier …

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Nachsteuern am Rathausplatz ist nötig!

von Hans-Jürgen Fuchs (05.02.2015)

Der Platz am Rathaus in Rohrbach ist fertiggestellt und wir haben nun einige Wochen Erfahrungen mit den Auswirkungen des Umbaus. Grundsätzlich freuen wir uns vor Ort über die Umgestaltung. Allerdings haben vor allem der Quader an der Ecke Rathausstraße/ Heidelberger Straße und die „Verpollerung” zu sehr viel Unmut im Stadtteil geführt. Unseres Erachtens ist es Zeit, hier nachzusteuern.

Heute Vormittag fand eine Begehung am Rohrbacher Rathausplatz statt. Dabei ging es um Mängel, die sich nach Fertigstellung des Platzes herausgestellt haben. Anwesend waren mehrere Herren des Tiefbauamtes, u. a. Herr Kissel, Herr Fuß vom Verkehrsmanagement, Frau Stadträtin Winter, Uwe Bellm von ap88 und ich als Vertreter des Stadtteilvereins. Mehrere neuralgische Punkte wurden behandelt, die unter anderem auch deswegen entstanden, weil die ursprünglichen, vom Bezirksbeirat beschlossenen Pläne, im Bauprozess verändert wurden.

Hier ein Bericht zur Begehung …

 

Bei der Begehung

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Und noch ein gegebener Anlass …

Die Feuerwehr hängt die Lichterketten abvon Hans-Jürgen Fuchs

„Aus gegebenem Anlass“... habe ich einen Bericht im Dezember 2014überschrieben. Und habe mich in unser aller Namen bei denen bedankt, die die Weihnachtsbeleuchtung organisiert aufgehängt haben. Nun möchte ich auch denen danken, die sie gerade wieder abgehängt haben!

Es gibt so viele Leute, die zu allem etwas zu sagen haben – meist Kritik – und so wenige, die etwas tun. Die Freiwillige Feuerwehr und ihre jungen Leute gehören zum Glück zu letzteren. Sie haben in vielen Stunden die Ketten wieder entfernt und mussten sich – man glaubt es kaum – dafür auch noch kritisieren, bessser: anpöbeln lassen.

Zum Glück weiß die Mehrheit der Menschen die Arbeit der Helfer zu schätzen. der punker brachte einen Artikel zum unerzogenen Verhalten einiger Passanten und auch der Heidelberger Herkules schwang in der Rhein-Neckar-Zeitung seine Keule.

Hier der Herkulesschlag:

Diese Jugend

In der Vorweihnachtszeit hat die weihnachtliche Beleuchtung der Rathausstraße in Rohrbach viele Menschen erfreut. Die stimmungsvolle Beleuchtung ist ein Verdienst des Stadtteilvereins, der sich um die Finanzierung der Ketten und die Anschaffung kümmerte. Neben der Stadt waren es viele Rohrbacher, die mit Spenden dafür sorgten, dass Rohrbach in der Adventszeit noch etwas weihnachtlicher wird. Auch für das Aufhängen der Ketten braucht es jede Menge bürgerschaftliches Engagement: Viele Engagierte opferten dafür ihre Freizeit. Und im neuen Jahr musste die Beleuchtung natürlich wieder abgehängt werden – wieder von Ehrenamtlichen. Jugendliche der Freiwilligen Feuerwehr Rohrbach waren dafür im Einsatz. Logisch, dass während der Arbeiten die Straße zeitweise gesperrt werden musste. Die meisten nahmen das – so kam es mir zu Gehör – klaglos hin, schließlich hatten sie sich an der Beleuchtung erfreut. Andere waren wütend und über die Sperrung verärgert. Sie pöbelten und beschimpften – so berichten es die Jugendlichen – die Feuerwehrleute. Immer wieder wird darüber geschimpft, dass sich die Jungen nicht genügend für die Gesellschaft einbringen. Dann tun sie etwas und müssen sich dafür noch beschimpfen lassen.

Da kann man nur den Kopfschütteln, findet der Heidelberger Herkules.

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Gebt dem Platz eine Chance!

Umgefahrene Voller am RathausplatzNun ist er fertig. Der Rathausplatz. Jedenfalls fast. Und wie bei allen Neuerungen, gibt es auch hier Diskussionen. Zu viele Autos stehen hier und es gibt zu wenig Parkplätze. Zu viele neue Bäume beklagen die einen, das Fällen der alten die anderen …

In einem Statement für das Stadtblatt hat die Rohrbach Gemeinderätin Larissa Winter den aktuellen Stand gut zusammengefasst:

„Die Straßen und Gehwege im Rohrbacher Ortskern sind wieder frei gegeben und der Umbau des Rathausplatzes ist weitestgehend abgeschlossen. Es fehlen zum Beispiel noch die Lampen und die Beschilderung, aber es zeigt sich meines Erachtens schon, dass das eine hochwertige Sanierung war. Und das Leben, das man heute schon auf dem Wochenmarkt sieht, wird, wenn das Wetter besser wird, bald den ganzen Platz füllen. Mit der Realisierung des Umbaus wurden auch Forderungen nach mehr Sicherheit für Fußgänger erfüllt, die Eltern seit über 30 Jahren aufstellen. Natürlich gibt es auch Kritik. Aber das Ganze muss sich auch noch einspielen. Ein Jahr war die Straße mehr oder weniger dicht. Nun sollte man erst einmal abwarten, bis die restlichen Arbeiten erledigt sind und sich alle auf die neue Situation eingestellt haben. Wir sollten dem neuen Platz eine Chance geben! Die Kritik soll natürlich auch ernst genommen werden: So wie das während der Umbauphase im Runden Tisch geschehen ist. Wenn sich im Frühjahr alles eingependelt hat, können bestehende Probleme besprochen und sicherlich gelöst werden.”

Richtig! Geben wir dem Platz ein paar Wochen und reden wir dann darüber, ob etwas und wenn, dann was genau geändert werden müsste und wie wir es geändert haben wollen. Vor allem: Geben wir dem neuen Platz eine Chance!

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Werner Schmitt

Am 11 Januar 2015 ist Werner Schmitt gestorben nach kurzer schwerer Krankheit gestorben. Werner war ein treuer Begleiter unserer Arbeit. Kaum ein Konzert, an dem er und seine Frau Ursula fehlten, er bereicherte unsere Jahreshauptversammlungen durch seine Beiträge und vertrat Rohrbach auch als Mitglied des Bezirksbeirats. Unsere Gedanken sind bei Werners Familie.

Werner Schmitt wird uns fehlen!

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Aus gegebenem Anlass …

von Hans-Jürgen Fuchs

Lichterketten in der RathausstraßeDie Tage sind trüb und es wird früh dunkel in dieser Jahreszeit. Schön, dass es Lichter gibt. Allüberall. Und auch in der Rohrbacher Rathausstraße.

Lichterketten überspannen die Straße. Viele laufen darunter durch ohne sie zu beachten, viele freuen sich darüber. Manche hätten gerne kürzere, manche längere Ketten, buntere oder solche mit Sternen. Oder blinkende. Oder was auch immer. So ist das in Rohrbach.

Kaum jemand fragt sich, wie die Lichterketten dorthin kommen. Die meisten nehmen es als selbstverständlich hin oder halten „die Stadt” für die Verursacherin. Die hat auch kräftig mitgeholfen, hat die viele tausend Euro teure Anschaffung der Ketten zu einem Drittel übernommen. Und viele Rohrbacher haben in den letzten Jahren für die Aktion „Lichter statt Dunkelheit” gespendet.

Aber die eigentliche Leistung war ein bürgerschaftliches Engagement, wie das heute so schön heißt.

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IBA_LOCAL No. 7

Standbild FilmanfangIBA_LOCAL No. 7 hieß das Ganze. Ein flotter Rundgang durch Rohrbach und Kirchheim.

Nun ist ein Film erschienen, der den Gang kompakt zusammenfasst …

Hier können Sie sich den Film ansehen …

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Katalog zur Ausstellung zum 1. Weltkrieg in Rohrbach

files/bilder/2014/Erster-Weltkrieg-in-Rohrbach/Thorax-Lazarett-1-Weltkrieg-02.jpgZur Ausstellung zum 1. Weltkrieg in Rohrbach ist nun ein breit bebilderter Katalog erschienen. Der von Hannah Dziobek geschriebene und von Dirk Hrdina gestaltete Katalog ist ab sofort bei der Eichendorffbuchhandlung und im Rohrbacher heimatmuseum erhältlich und kostet 8,-- Euro.

B 535 vierspurig?

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von Hans-Jürgen Fuchs

Schon ihr Bau war heftig umstritten und nun will die Landesregierung sie sogar auf vier Spuren erweitern. Die Rede ist von der B535. In der Rhein-Neckar-Zeitung vom 15. Mai berichtet, Timo Teufert über diese Pläne. Aus den Anmeldungen des Landes für den Bundesverkehrswegeplan, die der städtische Verkehrsmanager Alexander Thewalt letzte Woche im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss vorstellte gehe dies hervor. „Das Projekt wurde vom Verkehrsministerium neu in die Projektliste aufgenommen und birgt einiges an Zündstoff …”.

Bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans sei das Landesverkehrsministerium neue Wege gegangen. Ministeriumssprecherin Julia Pieper habe im Gespräch mit der RNZ erklärt, das Ministerium von Winfried Hermann (Grüne) habe ein Achsenkonzept entwickelt, das dem Plan zugrunde liege. „Dieses Konzept sieht vor, die Abwicklung des transeuropäischen Verkehrs auf den Autobahnen zu sichern, die Verkehre auf Hauptachsen zu bündeln und die Verbindungen zwischen Oberzentren zu sichern”, fährt Timo Teufert fort.

Auf Grundlage dieses Achsenkonzepts sei dann in den vier Regierungsbezirken entschieden worden, welche Projekte in den Bundesplan aufgenommen werden sollen. "In einem nächsten Schritt werden wir dann die Projekte der einzelnen Listen priorisieren und schauen, was dringlicher ist", erklärt Pieper laut Rhein-Neckar-Zeitung. Im September werde dann eine baden-württembergische Liste an das Bundesverkehrsministerium weitergereicht, das dann ebenfalls noch einmal Prioritäten setzen und die Öffentlichkeit beteiligen wolle. Voraussichtlich Ende 2015 solle der neue Bundesverkehrswegeplan durchs Kabinett gehen und dann zehn bis 15 Jahre gelten.

Verkehrsmanager Alexander Thewalt nannte laut RNZ als weiteren Grund für den vierspurigen Ausbau die hohe Verkehrsbelastung auf der Strecke: „Nach den Zahlen des Landes haben wir auf der B 3 täglich 32 000 Fahrzeuge, auf der B 535 sogar 39 000 Fahrzeuge”.

Bei den Gemeinderäten im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss sei, so Timo Teufert weiter,  die Verärgerung über die Ausbaunachricht vor allem bei Grünen und SPD groß gewesen: „Ich bin wegen der B 535 entsetzt, brachte es Irmtraud Spinnler (SPD) auf den Punkt”. Die von Thewalt vorgelegte Verkehrszählung zweifle sie an. Andere Gemeinderäte kritisierten die ungenügende und späte Einbindung. Allerdings: „Wenn nun das Thema im nächsten Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss Ende Juni besprochen wird, dürfte es aber schon zu spät sein: Die Einspruchsfrist für die Gemeinden gegen die Pläne des Landes endet heute”, schließt der RNZ-Artikel.

Die SPD-Fraktion fordert inzwischen, OB Würzner solle beim RP eine Verlängerung der Einspruchsfrist
beantragen. Die Fraktion kritisiert vor allem, dass im Stadtentwicklungs- und Verkehr am 8. 5. 2013 von Seiten der Verwaltung nicht auf eine demnächst endende Einspruchsfrist hingewiesen wurde. „Wenn nun heute die Einspruchsfrist endet”, schreibt Irmtraut Spinnler, „ist dem Gemeinderat eine Mitwirkungsmöglichkeit verbaut. Deshalb bitten wir Sie, Herr Oberbürgermeister, umgehend eine Fristverlängerung beim Regierungspräsidium zu beantragen.”

Auch wir wüssten gerne, wer uns hier von der Mitsprache ausschließt. Hat da bei der jemand Stadt geschlafen, so wie weiland bei der geplanten Erdgasleitung? Oder will die Landesregierung uns nicht hören. Eine solche Sache ohne Diskussion in den betroffenen Gemeinden anzugehen ist eigentlich ein Skandal, wenn man gleichzeitig „Bürgerbeteiligung” oder „Politik des Gehörtwerdens” propagiert!

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